Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Waren, die zwischen
Katharina Thimmel, handelnd unter Kelia Kreativwerk
Ringstraße 17
67808 Stahlberg
Deutschland
E-Mail: info@kelia-kreativwerk.de
Website: www.kelia-kreativwerk.de
– nachfolgend „Verkäuferin“ genannt –
und ihren Kunden über den Onlineshop unter www.kelia-kreativwerk.de geschlossen werden.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten außerdem für Verkäufe über Online-Marktplätze, insbesondere Etsy und eBay, soweit sie dort wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen werden.
1.3 Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer sein.
1.4 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.5 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.6 Abweichende Geschäftsbedingungen eines Unternehmers werden nicht Vertragsbestandteil, sofern die Verkäuferin ihrer Geltung nicht ausdrücklich zustimmt.
1.7 Individuelle Vereinbarungen zwischen der Verkäuferin und dem Kunden sowie konkrete Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Warenangebot und Produkteigenschaften
2.1 Die Verkäuferin bietet insbesondere folgende Waren an:
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Bilder und Kunstgegenstände,
-
aufgearbeitete beziehungsweise gebrauchte Möbel,
-
handgefertigte Holzprodukte, insbesondere sogenannte „Desksitter“,
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Häkelwaren,
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fertige Einzelstücke,
-
Kleinserien,
-
personalisierte Waren sowie
-
nach Kundenwunsch angefertigte Waren.
2.2 Die wesentlichen Eigenschaften der Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung, den Produktbildern und gegebenenfalls aus individuellen Vereinbarungen mit dem Kunden.
2.3 Bei handgefertigten Waren und bei der Verwendung von Naturmaterialien, insbesondere Holz, können geringfügige Abweichungen in Farbe, Maserung, Struktur, Form und Verarbeitung auftreten. Material- und herstellungsbedingte Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie zumutbar und mit der vereinbarten Beschaffenheit der Ware vereinbar sind.
2.4 Aufgrund unterschiedlicher Bildschirm-, Beleuchtungs- und Geräteeinstellungen können die auf der Website dargestellten Farben geringfügig von den tatsächlichen Farben des Produkts abweichen.
2.5 Bei aufgearbeiteten oder gebrauchten Möbeln ergeben sich der Zustand, vorhandene Gebrauchsspuren, Besonderheiten und bekannte Beschädigungen aus der jeweiligen Produktbeschreibung und den zugehörigen Produktbildern.
2.6 Alters- und gebrauchsbedingte Merkmale oder ausdrücklich beschriebene Gebrauchsspuren gehören zur vereinbarten Beschaffenheit der Ware, sofern der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung entsprechend informiert wurde.
2.7 Gegenüber Verbrauchern werden Abweichungen von den objektiven Anforderungen an eine Ware nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn der Verbraucher vor Abgabe seiner Vertragserklärung eigens darüber informiert wurde und der Abweichung ausdrücklich und gesondert zugestimmt hat.
3. Vertragsschluss im eigenen Onlineshop
3.1 Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot der Verkäuferin dar. Sie dient der Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
3.2 Der Kunde kann die gewünschten Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben und die ausgewählten Waren mithilfe der im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten überprüfen, ändern oder entfernen.
3.3 Durch Anklicken der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.4 Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt. Eine automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme der Bestellung erklärt wird.
3.5 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Verkäuferin das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Kalendertagen annimmt. Die Annahme kann insbesondere erfolgen durch:
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eine ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail,
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eine Versandbestätigung,
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die Versendung oder Übergabe der Ware,
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eine Zahlungsaufforderung oder
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die Belastung des vom Kunden gewählten Zahlungsmittels.
3.6 Erfolgt innerhalb der vorgenannten Frist keine Annahme, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel zurückerstattet.
3.7 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
4. Vertragsschluss über Etsy, eBay und andere Marktplätze
4.1 Bei Bestellungen über Etsy, eBay oder andere Online-Marktplätze richtet sich der Vertragsschluss ergänzend nach den auf dem jeweiligen Marktplatz dargestellten Bedingungen und technischen Abläufen.
4.2 Abhängig von der jeweiligen Angebotsform kann bereits das Einstellen eines Artikels auf einem Online-Marktplatz ein verbindliches Angebot darstellen, das der Kunde durch Abschluss des dort vorgesehenen Bestellvorgangs annimmt.
4.3 Die auf dem jeweiligen Online-Marktplatz dargestellten Bestell- und Vertragsschritte sind für den dort erfolgenden Vertragsschluss maßgeblich.
4.4 Individuelle Vereinbarungen und konkrete Angaben im jeweiligen Angebot haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Speicherung des Vertragstextes
5.1 Die Verkäuferin speichert den Vertragstext und die Bestelldaten im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
5.2 Der Kunde erhält nach seiner Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese enthält die wesentlichen Bestelldaten, insbesondere die bestellten Waren, Preise, Lieferanschrift und Zahlungsart.
5.3 Die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mit der Bestellbestätigung als PDF-Datei oder in einer anderen dauerhaft speicherbaren Form übermittelt.
5.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, eine zutreffende E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass von der Verkäuferin versandte E-Mails empfangen werden können. Bei der Verwendung von Spamfiltern muss der Kunde insbesondere sicherstellen, dass die Bestell- und Versandbestätigungen nicht blockiert werden.
5.5 Soweit im Onlineshop ein Kundenkonto angeboten und vom Kunden eingerichtet wird, kann der Kunde seine Bestelldaten innerhalb seines Kundenkontos einsehen.
5.6 Außerhalb eines gegebenenfalls eingerichteten Kundenkontos ist der Vertragstext nach Abschluss der Bestellung nicht über die Website abrufbar. Der Kunde kann seine Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich über die Druck- oder Speicherfunktion seines Browsers sichern.
5.7 Bei Bestellungen über Etsy, eBay oder einen anderen Online-Marktplatz können sich zusätzliche Speicher- und Einsichtsmöglichkeiten aus dem jeweiligen Benutzerkonto des Marktplatzes ergeben.
6. Personalisierte Waren und Anfertigungen nach Kundenwunsch
6.1 Bei personalisierten Waren und Anfertigungen nach Kundenwunsch muss der Kunde die zur Herstellung erforderlichen Angaben vollständig und richtig übermitteln. Hierzu können insbesondere gehören:
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Namen,
-
Texte,
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Motive,
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Bilder,
-
Maße,
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Farben,
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Schriftarten und
-
sonstige Gestaltungswünsche.
6.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine Angaben vor der Übermittlung sorgfältig auf Schreibfehler, Maßfehler und sonstige Unrichtigkeiten zu prüfen.
6.3 Soweit die Verkäuferin dem Kunden vor Beginn der Herstellung einen Entwurf, eine Vorschau oder eine Gestaltungszeichnung übermittelt, beginnt die Herstellung grundsätzlich erst nach der ausdrücklichen Freigabe durch den Kunden.
6.4 Der Kunde muss den übermittelten Entwurf vor seiner Freigabe sorgfältig prüfen. Mit der Freigabe bestätigt der Kunde, dass die dargestellten Texte, Namen, Motive, Maße und sonstigen Gestaltungsmerkmale seinen Vorgaben entsprechen.
6.5 Änderungswünsche nach der Freigabe können nur berücksichtigt werden, soweit der Bearbeitungsstand dies noch zulässt. Ein hierdurch entstehender zusätzlicher Aufwand kann nach vorheriger Abstimmung gesondert berechnet werden.
6.6 Die Herstellungsfrist beginnt erst, wenn:
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der Vertrag geschlossen wurde,
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alle erforderlichen Angaben des Kunden vollständig vorliegen,
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eine gegebenenfalls erforderliche Freigabe erteilt wurde und
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bei vereinbarter Vorkasse die vollständige Zahlung eingegangen ist.
6.7 Verzögerungen, die darauf beruhen, dass erforderliche Angaben, Maße, Dateien oder Freigaben nicht rechtzeitig durch den Kunden bereitgestellt werden, verlängern die Herstellungs- und Lieferzeit entsprechend.
6.8 Der Kunde darf der Verkäuferin nur Texte, Namen, Bilder, Logos, Motive und sonstige Inhalte zur Verfügung stellen, zu deren Verwendung er berechtigt ist und die keine Rechte Dritter verletzen.
6.9 Die Verkäuferin ist berechtigt, Gestaltungswünsche abzulehnen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass diese rechtswidrig sind, Rechte Dritter verletzen oder diskriminierende, menschenverachtende oder verfassungsfeindliche Inhalte enthalten.
6.10 Verletzt der Kunde schuldhaft Rechte Dritter, haftet er nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Preise und Versandkosten
7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in der jeweiligen Produktdarstellung angegebenen Preise.
7.2 Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise.
7.3 Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
7.4 Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Versand-, Verpackungs- oder Speditionskosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung oder im Bestellprozess angegeben und dem Kunden vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung angezeigt.
7.5 Bei personalisierten Waren und Anfertigungen nach Kundenwunsch kann sich der Preis aus einem individuellen Angebot ergeben. Das Angebot enthält die vereinbarten Leistungen sowie gegebenenfalls anfallende Versand- oder Speditionskosten.
8. Zahlungsbedingungen
8.1 Im Onlineshop stehen dem Kunden die während des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Angeboten werden insbesondere:
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PayPal,
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Überweisung per Vorkasse und
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Kreditkarte.
8.2 Soweit im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben wird, ist der vollständige Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
8.3 Bei Zahlung per Überweisung erfolgt die Zahlung im Voraus auf das von der Verkäuferin angegebene Bankkonto. Die Bearbeitung beziehungsweise Herstellung beginnt grundsätzlich erst nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages.
8.4 Bei einer Zahlung über PayPal oder einen anderen Zahlungsdienstleister wird die Zahlung über den jeweiligen Dienstleister abgewickelt. Ergänzend können die Vertrags- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.
8.5 Bei Kreditkartenzahlung erfolgt die Belastung nach Maßgabe des eingesetzten Zahlungsdienstleisters.
8.6 Im Falle des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
9. Lieferung, Lieferzeiten und Selbstabholung
9.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.
9.2 Versandfähige Waren werden grundsätzlich mit DHL versendet.
9.3 Möbel und andere sperrige oder besonders schwere Waren können durch eine Spedition geliefert werden. Der konkrete Lieferumfang und gegebenenfalls besondere Lieferbedingungen werden in der jeweiligen Produktbeschreibung oder im Bestellprozess angegeben.
9.4 Soweit bei einer Speditionslieferung keine weitergehende Lieferleistung ausdrücklich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung bis zur Bordsteinkante der angegebenen Lieferadresse.
9.5 Der Kunde ist bei einer Speditionslieferung dafür verantwortlich, dass die Lieferadresse mit einem geeigneten Lieferfahrzeug erreichbar ist. Soweit eine Lieferung über die Bordsteinkante hinaus vereinbart wurde, muss der Kunde sicherstellen, dass Türen, Treppenhäuser, Aufzüge und sonstige Zugangswege für die bestellte Ware ausreichend bemessen und zugänglich sind.
9.6 Für bereits fertiggestellte und vorrätige Waren beträgt die Lieferzeit grundsätzlich bis zu fünf Arbeitstage.
9.7 Bei personalisierten Waren und Anfertigungen nach Kundenwunsch beträgt die Herstellungszeit grundsätzlich bis zu sieben Arbeitstage. An die Herstellungszeit schließt sich eine Lieferzeit von grundsätzlich bis zu fünf Arbeitstagen an.
9.8 Arbeitstage im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz der Verkäuferin.
9.9 Soweit in der jeweiligen Produktbeschreibung oder in einem individuellen Angebot eine abweichende Herstellungs- oder Lieferzeit angegeben wird, ist diese abweichende Angabe maßgeblich.
9.10 Die Lieferfrist beginnt:
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bei Zahlung per PayPal oder Kreditkarte am Arbeitstag nach dem Vertragsschluss,
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bei Zahlung per Überweisung am Arbeitstag nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages und
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bei personalisierten Waren zusätzlich erst nach Eingang aller erforderlichen Kundendaten und einer gegebenenfalls erforderlichen Freigabe.
9.11 Bestellt der Kunde mehrere Waren mit unterschiedlichen Lieferzeiten, werden die Waren grundsätzlich gemeinsam versendet. In diesem Fall gilt die längste angegebene Lieferzeit, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
9.12 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. Dem Kunden entstehen durch eine von der Verkäuferin veranlasste Teillieferung keine zusätzlichen Versandkosten.
9.13 Eine Selbstabholung ist nach vorheriger Terminvereinbarung an der Geschäftsanschrift der Verkäuferin möglich:
Kelia Kreativwerk
Ringstraße 17
67808 Stahlberg
Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet.
9.14 Kann eine Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht durchgeführt werden, können dem Kunden die hierdurch tatsächlich entstandenen, erforderlichen und angemessenen Mehrkosten berechnet werden. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.
10. Eigentumsvorbehalt
10.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin.
10.2 Gegenüber Unternehmern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
11. Gefahrübergang
11.1 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von ihm bestimmten empfangsberechtigten Dritten über.
11.2 Beauftragt ein Verbraucher selbstständig ein Transportunternehmen, das zuvor nicht von der Verkäuferin benannt wurde, gelten für den Gefahrübergang die gesetzlichen Bestimmungen.
11.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
12. Transportschäden
12.1 Kunden werden gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu beanstanden und die Verkäuferin darüber zu informieren.
12.2 Die Kontaktaufnahme kann per E-Mail an info@kelia-kreativwerk.de erfolgen.
12.3 Die Nichtbeanstandung eines Transportschadens gegenüber dem Zusteller oder eine verspätete Mitteilung an die Verkäuferin hat für Verbraucher keine Auswirkungen auf ihre gesetzlichen Mängelrechte.
12.4 Für Kaufleute gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.
13. Mängelhaftung und Garantien
13.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
13.2 Bei aufgearbeiteten oder gebrauchten Waren stellen solche Gebrauchsspuren, Alterserscheinungen, Besonderheiten oder Beschädigungen keinen Mangel dar, die in der Produktbeschreibung ausdrücklich angegeben, auf den Produktbildern erkennbar dargestellt und wirksam als Beschaffenheit vereinbart wurden.
13.3 Gegenüber Verbrauchern setzt eine von den objektiven Anforderungen abweichende Beschaffenheitsvereinbarung voraus, dass der Verbraucher vor Abgabe seiner Bestellung eigens über die Abweichung informiert wurde und dieser ausdrücklich und gesondert zugestimmt hat.
13.4 Die gewöhnliche Abnutzung einer Ware, die nach der Übergabe durch bestimmungsgemäßen Gebrauch entsteht, stellt keinen Sachmangel dar.
13.5 Geringfügige Unterschiede bei handgefertigten Waren und Naturmaterialien stellen keinen Mangel dar, sofern sie material- oder herstellungsbedingt und mit der vereinbarten Beschaffenheit vereinbar sind.
13.6 Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich in der jeweiligen Produktbeschreibung oder in einer gesonderten Garantieerklärung zugesagt wurde.
13.7 Ist der Kunde Kaufmann, gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 Handelsgesetzbuch.
14. Haftung
14.1 Die Verkäuferin haftet unbeschränkt:
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bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
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bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
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nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
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bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie
-
im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
14.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet die Verkäuferin auf den vertragstypischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden.
14.3 Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
14.4 Im Übrigen ist die Haftung der Verkäuferin für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
14.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erf üllungsgehilfen der Verkäuferin.
14.6 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
15. Urheber- und Nutzungsrechte
15.1 Mit dem Kauf eines Bildes, Kunstwerks oder eines sonstigen urheberrechtlich geschützten Produkts erwirbt der Kunde grundsätzlich das Eigentum an dem körperlichen Produkt.
15.2 Urheberrechte und darüber hinausgehende Nutzungs- oder Verwertungsrechte werden nur übertragen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
15.3 Ohne ausdrückliche Zustimmung der Rechteinhaberin ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, urheberrechtlich geschützte Motive gewerblich:
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zu vervielfältigen,
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zu verbreiten,
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zu bearbeiten,
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öffentlich zugänglich zu machen,
-
als Vorlage für andere Produkte zu verwenden oder
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weiterzuverkaufen, soweit sich der Weiterverkauf auf eine Vervielfältigung des Motivs und nicht lediglich auf das erworbene körperliche Originalprodukt bezieht.
15.4 Der gewöhnliche private Gebrauch und der gesetzlich zulässige Weiterverkauf des erworbenen körperlichen Produkts bleiben unberührt.
16. Widerrufsrecht
16.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
16.2 Einzelheiten zum Bestehen, zu den Voraussetzungen, zur Ausübung und zu möglichen gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung der Verkäuferin.
16.3 Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden auf der Website gesondert bereitgestellt.
17. Verbraucherstreitbeilegung
Die Verkäuferin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
18. Anwendbares Recht
18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
18.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Vorschriften des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
19. Gerichtsstand
19.1 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz der Verkäuferin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
19.2 Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz beziehungsweise gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
19.3 Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
20. Schlussbestimmungen
20.1 Individuelle Vereinbarungen zwischen der Verkäuferin und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
20.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen unberührt.
Stand: 1. August 2026
Gültig ab: 1. August 2026